| Die SPD hat in Berlin gut verhandelt Wir Sozialdemokrat*innen sorgen mit klaren Forderungen dafür, dass der Mensch im Mittelpunkt steht und Betriebe nicht aus den Blick geraten: Familien mit Kindern, alleinerziehende Eltern, Gastronomiebetriebe, Kulturbetriebe, Handwerksbetriebe, sie haben alle große Verluste eingefahren und kämpfen um ihre Existenz. Unsere Vorstellungen haben sich durchgesetzt. Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind gut und helfen den Betroffenen weiter. Familien werden dieses Jahr wieder einen Kinderbonus in Höhe von 150,- € pro Kind erhalten, der mit dem Kindergeld direkt ausgezahlt wird. Damit alle Familien profitieren, wird er nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Nur für Eltern mit sehr hohen Einkommen wird der Kinderbonus auf den steuerlichen Freibetrag angerechnet. Uns war wichtig, auch etwas für Bürger*innen zu tun, die die Grundsicherung erhalten. Auch für sie wird es einen einmaligen Corona-Zuschuss in Höhe von150,-€geben. Der erleichterte Zugang in die Grundsicherung ohne Vermögensprüfung und ohne Prüfung der Wohnung hat sich in der Krise bewährt und wird bis Ende 2021 verlängert. Das hilft Solo-Selbstständigen und Beschäftigten, die in Kurzarbeit sind. Wir helfen Unternehmen in einer schwierigen Lage, in dem sie Verluste, die sie während der Pandemie einfahren mussten, mit Gewinnen aus dem vorigen Jahr verrechnen dürfen. Mit dieser von uns geschaffenen Möglichkeit sichern wir die Beschäftigung von Mitarbeiter*innen. Wir sehnen uns alle danach, dass Veranstaltungen der Kunst- und Kulturbranche und die Gastronomie unser Leben bald wieder bereichern können.Leider ist gerade diese Branche sehr belastet, daher wollen wir sie in ihrer Vielfalt erhalten und bei der Weiterentwicklung unterstützen. Die Neustarthilfe Kultur wird mit einer Milliarde Euro zusätzlich ausgestattet. Damit werden Theater, Konzerthäuser, Kinos und Kulturschaffende direkt unterstützt, um Hygienekonzepte umsetzen, aber auch um innovative Ideen für neue Veranstaltungsformate entwickeln und finanzieren zu können. Auch die Gastronomiebetriebe, die jetzt zum zweiten Mal eine lange Schließzeit überstehen,müssen gestärkt werden. Die reduzierte Mehrwertsteuer auf 7 % haben wir nun bis Ende 2022 verlängert. So können Gastronomiebetriebe Verluste, die bisher entstanden sind, länger ausgleichen. Textbearbeitung einer Pressemeldung der Bundes-SPD |
Die SPD hat in Berlin gut verhandelt
