Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Damen und Herren des Magistrats,
sehr geehrte Kolleg*innen der Stadtverordnetenversammlung,
sowie Vertreter der Presse als auch Gäste,

dies ist unsere erste Pandemie und die Bewältigung ist immer noch nicht abgeschlossen, auch 2021 ist immer noch geprägt von Corona.
Neben den teilweise andauernden persönlichen Beeinträchtigungen, kann man dies dem Nachtrag entnehmen.
Die Worte Covid19 und Corona dominieren, egal ob es nun um Gebührenrückerstattungen, Mehrausgaben wegen Tests oder ausgefallene Veranstaltungen geht… es zieht sich wie ein roter Faden durch den Nachtrag.
Was weiterhin passiert (Stichwort 4. Welle) ist noch unsicher. Falls hier jemand eine Glaskugel hat darf er oder sie sie gerne benutzen und mir beziehungsweise der Verwaltung bescheid geben.

Eine weitere Sache die leider auffällt, sind die immensen Kürzungen bei den Personalkosten wegen unbesetzter Stellen.
Wir reden hier zusammengerechnet von 1.335.600 €.
Das ist kein Pappenstiel.
Dies ist leider der rote Faden der letzten Jahre. Seit ich 2018 nachgerückt bin und soweit ich weiß auch davor, waren die angesetzten Personalkosten immer zu hoch angesetzt. Dies war die letzten Jahre immer wieder ein strittiges Thema hier im Haus.
Ihre Verwaltung kann viel… jedoch könnte sie noch mehr, wenn genug Personal vorhanden ist.
Vor allem im Bereich Bauen, hier seien die notwendigen Brücken und Straßensanierungen genannt, als auch im Bereich Betreuung sehen wir eine große Lücke.

Eben erst haben sich sämtliche Fraktionen positiv zur Erweiterung der KITAs ausgesprochen… jedoch nutzt uns diese Erweiterung wenig, wenn nicht genug Personal vorhanden ist.
Mir ist bewusst, das Sie sich keine Erzieher*innen aus den Rippen schneiden können, Herr Bürgermeister. Manchmal muss man bei der Personalakquise auch mal außergewöhnliche Wege gehen. Und sehen Sie es doch bitte positiv: ausnahmsweise würden sich die meisten hier im Parlament freuen, wenn Sie nichts einsparen… dies kommt im politischen Geschäft ja auch nicht so häufig vor.
Wenngleich uns die Vorlage des Nachtrags verfrüht vorkommt (es konnten schließlich erst die Zahlen des 1. Quartals einfließen), sind die vorgenommenen Korrekturen nachvollziehbar.

Von daher wird meine Fraktion dem Nachtrag so zustimmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Redebeitrag von Sonja Dewald, SPD-Fraktionsvorsitzender, vom 13.07.2021